4. März 2011
Aufgrund der Veröffentlichung von falschen Behauptungen und der wiederholten Fehlinterpretation von gutachterlichen Stellungnahmen seitens der „Bürgerinitative gegen eine Giftmüllregion Halle e.V.“ (BI) und deren selbsternannten Experten setzt sich die Grube Teutschenthal (GTS) nun aktiv zur Wehr.
Bereits im Dezember hatte die GTS die BI aufgefordert, eine Unterlassungserklärung in Bezug auf diese unwahren Behauptungen zu unterzeichnen. Nachdem die BI dies abgelehnt hatte, sah sich die GTS gezwungen, den Sachverhalt unter Zuhilfenahme des Rechtsweges klären zu lassen.
Die GTS hat daher Klage beim Landgericht Hamburg auf Unterlassung der unwahren Behauptungen gegen die BI erhoben. Es handelt sich hierbei um falsche Aussagen zum Langzeitsicherheitsnachweis der Grube Teutschenthal.
Die GTS stellt in diesem Zusammenhang nochmals richtig, dass für die Grube Teutschenthal nach wie vor ein rechtskräftiger Langzeitsicherheitsnachweis (ausgestellt vom LAGB) vorliegt.
Als Gerichtsstand wurde von der GTS das presserechtlich erfahrene Landgericht Hamburg gewählt, da es im Geschäftsinteresse der GTS einer raschen Aufklärung des Sachverhaltes bedarf. Die falschen rufschädigenden Aussagen der BI in Bezug auf den Langzeitsicherheitsnachweis haben massiven Einfluss auf die Kundenbeziehungen der GTS. Die Terminschiene beim Landgericht Hamburg sieht bereits einen Verhandlungstermin im April 2011 vor, bei einer Verhandlung vor Ort hätte die GTS möglicherweise eine zeitliche Verzögerung hinnehmen müssen. Dies ist im Interesse der durch die Aussagen belasteten Kundenbeziehungen der GTS nicht akzeptabel. Zudem hat der Kläger nach geltendem Presserecht freie Wahl des Gerichtsstandes, sofern die strittigen Aussagen über das Internet veröffentlicht wurden. Es ist daher legitim, dass die GTS einen Gerichtsstand wählt, durch den ein möglichst zeitnaher Verhandlungstermin ermöglicht wird.
Die Darstellung des Sachverhaltes in der Presseerklärung der BI vom 22. Februar 2011 ist abstrus und völlig aus der Luft gegriffen. Hier wird nach Einschätzung der GTS zum wiederholten Male ganz offensichtlich Propaganda betrieben und der tatsächliche Sachverhalt verzerrt dargestellt.
Auf die weiteren unsachlichen und populistischen Äußerungen der BI in ihrer Presseerklärung geht die GTS nicht näher ein. „Vielmehr distanziert sich die Geschäftsleitung der GTS von der neuerlichen Propaganda und emotionalen Hetze durch die Bürgerinitiative“, so Geschäftsführer Wolfgang Fuchs.
Anfang April beteiligt sich die GTS an einer Veranstaltung „Arbeitskreis sicheres Bergwerk“ bei der gemeinsam mit Vertretern der Gemeinde Teutschenthal und der Bürgerinitiative ein offener Dialog und Austausch auf dem Betriebsgelände in Teutschenthal geführt wird. Selbstverständlich wird hierzu auch die Presse geladen. Im Rahmen dieser Diskussion kann sich jeder Medienvertreter selbst ein Urteil über den Wahrheitsgehalt des von der BI propagierten Sachverhaltes machen und sich bei der GTS untertage die aktuelle Situation von den mit der Sicherung der Grubenfelder betrauten Spezialisten persönlich erläutern lassen.
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